Diese Dinge sind dazu da, dass jeder Depp Texte schreiben oder Videos drehen kann und, ohne weder das eine noch das andere zu beherrschen, veröffentlichen darf. Pro & Contra: Das "Recht auf Vergessen" im Internet Mit seinem Google-Urteil schreibt der EuGH das "Recht auf Vergessen" fort. In diesem Fall darf sogar eine bestimmte Meinungsäußerung untersagt werden, weil die Jugend und die persönliche Ehre laut Grundgesetz besonders wertvoll sind. es gibt doch meinungsfreiheit. diese Seiten aufrufen wollten. Es kann einfach alles erst einmal zu einem verbotenen Inhalt gemacht werden (Bombenbauanleitungen, Sprengstoffrezepte usw). Und Unendliche Weiten Die Möglichkeiten welche sich mit dem Internet bieten sind scheinbar unbegrenzt. Es ist so lausig, dass sich bislang kaum ein Muslim fand, der dagegen protestieren wollte. das Thema Freiheit durchgenommen. Das bedeutet, bei der Frage, ob der Zugang zum Internet einschränkt ist, spielt das Zensurverbot des Artikels 5 GG keine Rolle. “Richtig. Mehr über die Inhalte erfahren ... Eine Frage stellt sich mir beim Thema Nachzensur: “Sprich, der Staat darf die Veröffentlichung nicht von vornherein verhindern, aber danach mit allen Mitteln gegen die Veröffentlichung vorgehen.”. Die Steuern sollen gesenkt werden. Aber wie effektiv wäre es überhaupt, Hassfilme zu verbieten? Internet. Irgendwann hieß es, dass auch sexuelle Inhalte geschützt werden Pressefreiheit. wem sie kommunizierten. Daher ist das Gesetz “Verboten ist andere zu beleidigen (z.B. Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren? Wer hier ein Missbrauchspotential erblickt, weil der Staat bestimmen kann, was allgemein zugänglich ist, liegt völlig richtig. Die Problematik der Gesetze allgemein und wie sie miteinander verknüpft sind oder zueinander stehen wurde deutlich. Doch nur wenige Tage später war Wikileaks gesperrt und das Kabinett beschloss, Daraus kann nur folgen: Die Meinungsfreiheit muss europaweit enger ausgelegt werden. Deshalb finde ich es gut, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung bei uns etwas eingeschränkt ist. Schließlich ging es ja Die implizite Kränkung ist einkalkuliert: "Wenn Muslime (durch den Film) beleidigt werden, dann ist das so. nun kam die Stunde derjenigen, die eine totale Kontrolle aller Rechner Ganz im Gegenteil: Er ist ein Wegweiser, ein Leuchtfeuer das zeigt, dass wir die Meinungs- und Informationsfreiheit achten und schützen sollen. “Es ist nicht schlimm” sagte ich “aber du musst vorsichtig sein. Teil der Bevölkerung scherte sich nicht um das Problem. “Im Jahre 2012 passierte etwas sehr Wichtiges. Nur weil er direkt nichts bewirkt, sollte Artikel 5 GG nicht als unnütz abgetan werden. Keineswegs. Und wieder Sie bedeutet, dass Leute manchmal Sachen sagen, die man nicht hören will. Ungebremste Meinungsfreiheit wird schnell zu einer Freiheit der Mehrheit und der Mächtigen. Dieser hat keine oder eingeschränkte Entscheidungsfreiheit, weil er nicht weiß, welche Möglichkeiten ihm offen stehen. Kindern befassten. darauf geachtet hat, was wir aufgerufen haben.” “Boah, ehrlich? Das Zensurverbot im Artikel 5 GG erfasst nur die Vorzensur, aber nicht die Nachzensur. Also ein Verfassungsrichter sollte sich (idealerweise) gerade *nicht* an “Volkes Meinung” orientieren; anderenfalls wäre Minderheitenschutz oder das Recht des Einzelnen passé. Zwar ist die Meinungsfreiheit sehr weit reichend, dafür qualifiziert sich aber fast jedes Gesetz als ein allgemeines Gesetz, das diese einschränken darf. es möchte oder nicht.” Mein Sohn schaute auf den Boden. Dann stand ich auf, ging Mit der Petition wird gefordert, die in Artikel 5 Grundgesetz (GG) verankerte Meinungsfreiheit im Internet zu stärken, um sicherzustellen, dass Meinungen innerhalb des Internets nicht durch Löschung oder Zensur von Betreibern unterdrückt werden. Ihrem Kommentar Frau Herrmann habe ich nichts mehr hinzuzufügen, lediglich dass Sie den Finger in die Wunde gelegt haben! Der Ausstieg aus der Atomkraft soll rückgängig gemacht werden. Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das dann wieder meinem Computer. Wikileaks wurde ein Dokument veröffentlicht, in dem eine lange Liste von Niemand konnte sehen, über was und mit Und seitdem Die Diskussion über Vor- und Nachzensur empfinde ich spannend. Er ermahnt uns, was für unsere Freiheit und unser Glück wichtig ist und verleiht jedem Argument, das die Meinungs- und Informationsfreiheit unterstützt, ein zusätzliches Gewicht. Wichtiger ist das moralische Argument, dass Minderheiten einen besonderen Schutz genießen sollten, weil sie sich kaum wehren können: Ihnen fehlt fast immer der Zugang zu den Medien, zur Politik, zur wirtschaftlichen Elite. @Ursula von der Laien: (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Thema hatten und da unsere Polizei und die Politiker auf der ganzen Welt nicht Mit ihren Äußerungen zu "Meinungsmache im Netz" hat Annegret Kramp-Karrenbauer Entrüstung ausgelöst. Dann werden sie durch die Wahrheit beleidigt", sagte Wilders am Freitag in einem Interview mit der Zeitung Volkskrant. darlegen, welche Rechte uns der viel beschworene Artikel 5 GG garantiert. Und so gesehen bietet er weniger uns einen Schutz, als dass er zeigt, was wir beschützen müssen. Eine Beleidigung ist eine Beleidigung. Staat anfing, die Freiheit aller Menschen auch im Internet zu schützen. Meinungsfreiheit und das "Hausrecht" im Zeitalter des Internets "Mein Haus, mein Hausrecht" Die "mittelbare Drittwirkung" von Grundrechten ... Februar 2011 einen prinzipiellen Riegel vor… Diese Weisheit aus dem 19. 6799 12444 … Ja, Meinungsfreiheit hat Nachteile. Im Internet gab es Seiten, die genau diese Inhalte zum Warum wurde er in Deutschland als “Fake” zensiert? Fragt sich nur, wie viele noch davon betroffen sind. Aber das kostet ja Zeit und Geld …. Nun haben zwei YouTuber eine Petition für Meinungsfreiheit gestartet. Geert Wilders hetzt mit seinem Film Fitna nicht nur gegen den Islam. Also wurden nach und nach auch diese Seiten blockiert. ZB. Meinungsfreiheit gibt es im Internet nur bedingt, denn in jedem Forum oder sozialen Netzwerk entscheidet am Ende der Betreiber, welche Meinungen er zuläßt oder nicht. Egal ob man Aber so wie es zig Religionsgemeinschaften gibt, die die zentralen Bücher anders interpretieren, so ist es auch hier: wer hat Recht? Wortlos gab ich den bereits etwas vergilbte Papier Aber das ist nun schon zehn Jahre her.”. Aber nicht Er wirft auch die Frage nach totaler Meinungsfreiheit auf: Soll denn wirklich alles erlaubt sein? Versprichst du es mir?” Mein Sohn nickte. Alle Rechte vorbehalten. Weil die Trennung zwischen Meinung und Tatsachen sehr schwer ist, umfasst die Meinungsfreiheit auch Tatsachen, wenn diese der Meinungsbildung dienen. Zum Beispiel im Fall der Sperrung von Internetadressen wird gegen das Gesetz vorgebracht, dass es praktisch unwirksam ist und ein direktes Vorgehen gegen die Betreiber effektiver wäre. Eine Zensur findet nicht statt. Es kann einigermaßen zwischen Kunst und Müll, zwischen Kritik und Dünnschiss unterscheiden. Man sperrte kurzerhand alle Seiten, die sich mit dem Quälen von Als ich oben schrieb, dass die Verfassung einen aufgeklärten und mündigen Bürger als Schlüssel zum Glück sieht, habe ich etwas außer Acht gelassen: Nämlich den Bürger neben ihm. Schlosszwerg existiert im virtuellen Raum. Ist das ein Grund, eine Einschränkung der Meinungsfreiheit zu fordern? Boden. Inzwischen wird eine Zensur-Infrastruktur geplant, die es erlauben soll, landesweit Webseiten per Mausklick zu sperren. Komm mal runter in den Keller, da zeige ich Wenn man erst einmal mit der Einschränkung der Meinungs- und Redefreiheit anfängt, hört man so schnell nicht wieder auf, und findet immer neue Gründe für weitere Verbote: deshalb muss die Meinungsfreiheit immer wieder neu erkämpft werden - wenn es sein muss, auch gegen Linke mit guten Absichten. Aber genau das war das Problem. Privat bloggt er aus Neuseeland im Kiwispotting-Blog. ….Jugendschutz … Seite gesperrt…etc. Erst diese Phase, in der die Pro- und Contra-Argumente für ein Gesetz abgewogen werden, ist entscheidend. Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de, "An der katholischen Kirche und ihrer Verquickung mit der weltlichen Macht übte er schärfste Kritik. ich. Die Krux und der Kernpunkt aller Streitigkeiten ist dabei das Wörtchen “unverhältnismäßig”. Susanne Eisenmann, CDU-Spitzenkandidatin in BaWü, bietet im Kontext-Gespräch Überraschungen. meinem Sohn. Presse- und Meinungsfreiheit wurden abgeschafft den Überwachungschip auf jedem Computer in Deutschland einzuführen.”, Ich kenne die Lösung Thesen: Pro und Kontra der Kandidaten. Pro und Kontra Liste . Und die 80 Millionen anderen, die in Deutschland leben. Unterhaltung Leben Technologie. Dort steht nicht: eine Vorzensur findet nicht statt, wohl aber eine Nachzensur. Aber im Internet sind Äußerungen weder anonym noch straflos. Gegen solche Vergleiche wappnet sich Frau Herrmann nun mit dem einfachen Argument, dass nur "Minderheiten" geschützt werden müssen, wahrscheinlich auch, daß nur Minderheiten radikal und aggressiv argumentieren dürfen? Da ist es nur konsequent, dass Wilders zu den beliebtesten Politikern des Landes gehört. Die Meinungsfreiheit beerdigt sich selbst, wenn sie nicht durch Meinungsvielfalt getragen wird. Die Meinungsfreiheit -… Das Gegenteil davon ist ein Bürger, dem Informationen vorenthalten werden. Ein großer (wörtlich: "Zermalmt die Niederträchtige! Sohn. gefunden, was ich suchte. ERFAHRUNGEN und MEINUNGEN direkt aus erster Hand. Das Gericht habe die Entscheidung mit der Omnipräsenz des Internets begründet. Die meisten Menschen erkannten die Gefahr erst, als es zu spät war Die Leute, die sich im Internet darüber austauschten, gut.” Er drückte mir einen Kuss auf die Wange und rannte aus dem Keller. Nur werden Sie damit auf taube Ohren stossen bei dem überwiegenden Teil unserer Bevölkerung, leider! Mir geht es hier jedoch nicht darum zu sagen, welche Seite Recht hat. Natürlich ist "Fitna" gähnend langweilig und kein Publikumsknüller. Pro und Contra Wikileaks ... Im Internet kursieren derzeit viele Sinnsprüche. als Grüne im Parlament sitzen, wie: "Macht kaputt, was Euch kaputt macht", "burn, warehouse, burn", "Kapitalismus führt zum Faschismus, Kapitalismus muß weg", "USA SA SS", "schafft ein zwei drei vier viele Vietnams" oder "den Kampf in die Metropolen tragen" usw. Denn sonst produziert man "Märtyrer" der anderen Art: Wenn westliche Politiker alle Muslime pauschal als gewaltbereite Islamisten verteufeln, dann wird sich diese Prophezeiung bei einigen von selbst erfüllen. Macht es einen Unterschied, ob man die Aussagen auf einer Website oder bei Facebook postet? “Komm mal her”, sagte @sascha: in unserem real existierenden Rechsstaat findet Zensur schon lange statt, und es entscheiden nunmal die Richter über Schuld und Unschuld, und im Zweifel auch über legal und illegal. Ihr konntet Im Absatz 2 des Artikels 5 GG steht, die Meinungsfreiheit und die Informationsfreiheit “finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.” Folglich muss jedes Gesetz, das die Meinungsfreiheit und die Informationsfreiheit einschränkt, grundsätzlich allgemein sein. “Ich weiß wie das geht.” “Wie was geht”, frage ich ihn. Da muss der Gesetzgeber Gesetze machen (also Inhalte verbieten). Damals lag das Augenmerk vor allem auf den verbindenden Eigenschaften des Internets. Weil diese einseitige Propaganda zur Zeit des Nationalsozialismus genutzt wurde, ein ganzes Volk in den Krieg zu schicken, soll Artikel 5 GG mit seinen Grundrechten dafür sorgen, dass dies nicht noch einmal passiert. Aber das sind pragmatische Erwägungen. Die Vorteile und Nachteile Die Zensur im Internet Liste. Ich schaute kurz zu meinem Sohn und zog sie dann hervor. Ebenso wie Karl-Heinz Deschners harte Kritik an den christlichen Kirchen. Die beschlossen ein Das Jahr 2012 hat alles verändert “Ich habe die Vielmehr will ich zeigen, dass jeder von uns auf diesen Prozess Einfluss hat und diesen ausüben sollte. Schön ist jedoch, dass diesmal das Volk viel aktiver beteiligt ist. Wenn wir es denn wollten. Das Internet im Pro & Contra Check. BGH bestätigt, daß Anonymität zum Grundrecht auf Meinungsfreiheit gehört (2009) Mehr dazu Ein Bundesverfassungsrichter ist (im optimalen) Fall das Volksgewissen. Denn Anonymität kann der Meinungsfreiheit dienen, darf aber nicht zur völliger Verantwortungslosigkeit führen. Auf jeden Fall sorgte die Liste für eine Menge Probleme. 9. Seiten blockiert. “Weißt du,” Salopp könnte man sagen, dass ein schützenswertes Ziel sich immer finden lässt. - Seite 12 - Musiker-Board, Internetzensur: Petition gegen Internetsperren gestartet » t3n Magazin, Kinderpornografie: Zensur im Internet, das Grundgesetz und Verbotsschilder | OldDragons Blog. Wie jede Freiheit. Auf dem englischen ist er als Castle Gnome und auf dem spanischen als Enano del Castillo zu sehen. Das geht wahrscheinlich alles als Meinungsfreiheit für TAZ-Redakteure ok. Für mich auch. Die befürchteten heftigen Reaktionen auf Wilders Anti-Islam-Film blieben bislang aus. Das ist ein leider weit verbreiteter Irrtum. man soll auch nicht darüber reden. Und wer ein bißchen älter ist, kann sich noch gut an ziemlich extreme Äußerungen der 68er über Bürgertum, Kapitalismus, USA usw erinnern. verstießen gegen diesen Schutz, also wurden auch die Plattformen blockiert, wo Zusammengefasst könnte man zunächst sagen, dass der Wortlaut des Artikels 5 GG wenig Bedeutung hat. Die ohnehin gebeutelte Regierung unseres Nachbarn plant ein Gesetz, das die Anonymität im Internet einschränkt. 0 Gegenargumente Widersprechen Gegenargument zu diesem Pro-Argument: Mit dem Veröffentlichen meines Beitrags akzeptiere ich die Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen von openPetition. zu einem Kistenstapel, schob ihn beiseite und schaltete meinen zweiten Computer https://taz.de/Pro-und-Contra-totale-Meinungsfreiheit/!5184454 sie Idiot zu nennen)” zulässig, auch wenn es sich direkt gegen die Meinungsfreiheit richtet. konnte das nicht mehr. “Du Papa, darf ich dich mal was fragen? cool und haben der ganzen Klasse erklärt, wie das funktioniert. davon, was in der Welt passiert. Damit wir verstehen können, was die Meinungsfreiheit schützt, müssen wir wissen, was eine Meinung ist. Sprich, der Staat darf die Veröffentlichung nicht von vornherein verhindern, aber danach mit allen Mitteln gegen die Veröffentlichung vorgehen. Jugendschutz ist wichtig, natürlich sollte das ausreichend geprüft werden und nicht willkürlich gesperrt werden. Daher wird solche Heimlichtuerei dem Staat nur erlaubt, wenn diese Quellen anderweitig, z.B. Denn unser Grundgesetz geht davon aus, dass wir als Bürger nur dann glücklich sind, wenn wir wissen, was um uns herum vor sich geht und mit diesem Wissen unbefangen unsere Entscheidungen treffen. Die Auslandseinsätze der Bundeswehr sollen gestoppt werden. Der Staat soll für ein Mindesteinkommen sorgen. “Du Papa, ich muss dir Bei der Gewichtung der Argumente muss er sich nach den Bedürfnissen des Volkes orientieren. Denn anders als Eltern nimmt sie uns nicht bedingungslos in Schutz. Kontaktformular. Sie liegt als ein schwer wiegendes Argument in der Waagschale bei der Prüfung der Verhältnismäßigkeit des Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornografie und spricht gegen dieses. ), P.S. [Zu deinem Kommentar:] PRO: Jeder darf seine Meinung sagen. Und so weiter. Niemand behauptet übrigens ein Recht, illegale Inhalte verbreiten zu dürfen. Dr. jur. CONTRA Der Koran ist faschistisch und jeder Muslim ein Terrorist - diese rechtspopulistischen Meinungen kann man haben, aber muss man sie auch unbedingt äußern dürfen? Er erinnert sich auch an solche Sprüche der 68er und ihrer Nachfolger, die heute z.B. Das ist in einer Demokratie nicht akzeptabel. Genauso gab es Menschen, die nicht zwischen diesen beiden Worten unterschieden. Um eine aufklärerisch-humanistische Kritik an Religion geht es in diesem sicher Fall nicht. So etwas hast du noch?” Ich Zwar gibt es für die Informations- und Meinungsfreiheitskontrolle im Internet (noch) keine autorisierte Stelle, das heißt aber nicht, dass es nicht genügend Freiwillige gibt, die sich dafür engagieren, dass der User auch im Internet seine Meinung nur noch äußern darf, wenn diese mit … über den Kopf. Das sei auf die Meinungsfreiheit übertragbar. Damit wendet er den beliebtesten Trick aller Populisten an: Die eigene Sicht wird totalitär zur Wahrheit verklärt. Und auf eine aufgeklärte Bevölkerung, die die Hetzer demaskiert, sollte man nicht setzen: Die Mehrheit der Niederländer gibt in Umfragen an, dass es der größte Fehler seit dem Zweiten Weltkrieg gewesen sei, die Einwanderung von Muslimen zuzulassen. Ein Hauptproblem bei der geplanten Zensur ist das Fehlen jeglicher demokratischer Kontrolle der Zensoren. auch, wie viele vorher prophezeit hatten. Ganz zu oberst steht natürlich das Totschlagargument, daß ein anonymes Internet den Terrorismus fördert. Geert Wilders Film "Fitna" ist ein Akt der Volksverhetzung, indem er die Angst vor einer angeblichen islamischen Überfremdung schürt und pauschal alle Muslime zu Gewalttätern degradiert. Dagegen ist ein “Sprayen an fremden Häuserwänden ist verboten” zulässig, weil es die Hauseigentümer schützen will und die Meinungsfreiheit nur indirekt betrifft. dir was.” Ich nahm ihn in den Arm und wir stiegen die kalten Kellertreppen Wolfgang Wilde für Bunte Bild 1/9 - Der „Bunte“-Titel mit Anette Fröhlich. Da gibt es kein pro oder kontra. Das Ganze soll ohne richterliche oder parlamentarische Kontrolle stattfinden und es soll illegal sein zu wissen, welche Seiten gesperrt werden. Pro Anonymität. ja eben nicht gegen die Veröffentlichung vor; die Inhalte bleiben veröffentlicht! Beleidigungen, Nazi-Kram, üble Nachrede, und und und. Sie konnten ja weiterhin Leise tippte ich meine Nachricht ein. April 2009 | Denkwertig, Überblick zum Thema Netzsperren | Datenschutz-Blog, Eintrag "Leseempfehlung für den Donnerstag" auf Webrocker, Wochenrückblick 26.04. : Für einen Juristen insgesamt recht salopp formuliert. Ebenfalls darf ein Gesetz zum Schutz der Jugend jemandem verbieten, seine positive Haltung zur Kinderpornografie zu äußern. tun und lassen, was sie wollten. ERFAHRUNGEN und MEINUNGEN direkt aus erster Hand. Ein Cursor blinkte auf und ab. Egal die beleidigte Person vor Ihnen steht oder die Beleidigung online statt findet. Der Schutz-Chip wurde eingeführt bei Computerspielen, die von der BPjM “zensiert” worden sind, sind deren Verkauf und Werbemaßnahmen für diese untersagt. Ich muss ihm also vertrauen. Die Vorteile mangelnder Aufklärung liegen auf der Hand. Aber heißt das, dass es sich nicht lohnt auf den Artikel 5 GG zu berufen? was darüber?” Ich lächelte und streckte meinen Arm aus. Und noch eins zeigt der aktuelle Fall: Wer Ressentiments gegen Muslime bekämpfen möchte, fordert besser keine Verbote der Meinungsfreiheit. Daher ist eine Sperrliste mit Websites, die kinderpornografische Inhalte enthalten und die nur für Internetprovider bestimmt ist, keine allgemein zugängliche Quelle, zu der man Zugang verlangen kann. Es mag ein glücklicher Umstand sein, daß beim Gesetzgebungsverfahren so viele Fehler (materieller und formeller Natur) gemacht wurden. Daher müssen die Meinungs- und die Informationsfreiheit dort ihre Grenze finden, wo sie andere Personen unverhältnismäßig beeinträchtigen. Gerade daran sieht man ja so deutlich, dass es unseren Politikern eben *nicht* um die Kinder geht, sondern, dass sie im Gegenteil die missbrauchten Kinder für ihre – mit Verlaub: schmutzigen – Interessen missbrauchen. und streichelte ihm über seinen Kopf. Die sind total Du siehst nur das, von dem der Staat möchte, Diese Fragestellung ist per se falsch ! Chip umgeht. Als Teil des Souveräns kann ich aber den Richter nicht überprüfen. Sie hat etwas von Religion, denn es wird etwas interpretiert, was so nicht in Artikel 5 steht. erreichen. Da steht uns insgesamt noch eine große Rechtsrevision bevor. Das kann gelegentlich ganz schön unglücklich machen. November 2010 um 20:40 Uhr Meinung Contra: Eine Diktatur darf nicht geadelt werden. Anders gesagt: Alles was in der echten Welt strafbar ist, ist es auch, wenn man es im Internet macht. Wenn er in der Zeitung gelesen hat, dass Tausende für dieses Argument auf die Straße gegangen sind, zigtausende Unterschriften gesammelt haben und und die Medienlandschaft hinter diesen Argumenten steht, wird er ihm ein anderes Gewicht verleihen, als wenn er von einem Häufchen Demonstranten vor dem Bundestag gehört hat. Allgemein zugänglich ist eine Quelle, wenn sie dazu bestimmt ist, jedem und nicht nur einem ausgewählten Kreis von Personen zugänglich zu sein. Zum Glück. Dies rechtfertigt es, Betreiber solch kommerzieller Plattformen in die Pflicht zu nehmen. “Aber dann war dieser Schutz doch sinnlos”, erwiderte mein Sohn. So wären Gesetze wie “Sprayen politischer Parolen auf Häuserwände ist verboten” (gegen die Meinungsfreiheit) oder “Sprayen von Parolen, die die Familienministerin als inkompetent darstellen, ist verboten” (gegen bestimmte Meinung) nicht zulässig. “Es kann einfach alles erst einmal zu einem verbotenen Inhalt gemacht werden” stimmt so nicht ganz. Beleidigungen, … alles auf der Welt anschauen?” “Ja, das Internet war etwas, womit wir uns Nach 3 Semester Recht war mir die Logik des Rechts nicht so klar wie nach diesem Artikel. Ein Gespräch über private und professionelle Meinung in den Öffentlich-Rechtlichen. PRO Er sei gegen die Einführung der Eisenbahn, soll der große Flaubert einmal gesagt haben, denn sie werde es noch mehr Leuten gestatten, zusammenzukommen und zusammen dumm zu sein. einige Menschen Freude daran hatten, Kinder zu quälen und sich mit Anderen Die Meinungsfreiheit ist ein wesentlicher Eckpfeiler unserer Demokratie - sie aufzugeben würde bedeuten, das man der Politik VÖLLIG GRENZENLOSE RECHTE einräumt. @Der Rote Hund: Kniffelig ist es mit verbotenen Inhalten. persönlichen Vorteil.” Ich stand auf und ging zu einer der alten Kisten, die ich Wir freuen uns über eine Themen: E-Commerce, Content, Digitale Transformation, SEO, WordPress, Corporate Blog, Instagram, Internet der Dinge, Extended Reality, Agilität, © 2021 CONTENTMEISTER LLC | Das UPLOAD Magazin nutzt WordPress, WooCommerce und GeneratePress (Affiliate-Link), Internetzensur – Warum die Meinungs- und Informationsfreiheit alleine keine Hilfe sind, Der Artikel 5 GG und die sieben Grundrechte, Über die Pressefreiheit habe ich hier bereits geschrieben, Advisign - Recht und Webdesign » Blog Archiv » Beitrag zum Thema Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit und die Internetzensur, Lesenswertig am Tuesday, 28. Durch das Internet hat sich der gesellschaftliche Diskurs im Netz massiv verändert: Facebook, Twitter und Co schaffen nicht nur völlig neue Möglichkeiten der Meinungsäußerung und Diskussion. Wahrscheinlich hätten die auch "um des lieben Friedens willen" verboten werden müssen. Manche Meinungen sind schwer erträglich, trotzdem müssen wir sie sagen dürfen – im Netz wie auf der Straße. Das ist lächerlich, vor allem tragisch, aber weiß Gott kein Grund, es ihnen nachzutun. “Was gibt es” “Dann ist ja alles Als er fort war, blieb ich noch einige Momente sitzen. Thomas Schwenke, LL.M. Wer also eine Autobahn blockiert kann sich nicht auf die Meinungsfreiheit berufen, weil er den anderen Autofahrern, die nicht weg können, seine Meinung aufzwingt. Meinungsfreiheit ist kein absolutes Gut, sondern ein Grundrecht. ;). -------------------------------------------------------------------------------------------. es nicht auf. Meinungsfreiheit, genauer Meinungsäußerungsfreiheit, ist das gewährleistete subjektive Recht auf freie Rede sowie freie Äußerung und (öffentliche) Verbreitung einer Meinung in Wort, Schrift und Bild sowie allen weiteren verfügbaren Übertragungsmitteln.Von der Meinungsäußerungsfreiheit zu unterscheiden ist die z. Aus Angst vor einer Eskalation ist die Bundesregierung bereit, Freiheitsrechte zu beschneiden. einer vergangenen Ära, setzten wir uns auf unsere kaputte Couch. Doch was heißt das? Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung. Jahrhunderts machen. Das ist nicht auszuschließen, muss aber riskiert werden. Advisign – Recht und Webdesign » Blog Archiv » Anleitung zur Werbung mit Prominenten – Geld sparen wie Sixt? Hier liegt wohl eher ein Eingriff in die Rezipientenfreiheit vor: Auf das, was veröffentlicht ist, darf ich zugreifen, wenn und solange es veröffentlicht ist.
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